„Kampfansage“ gegen U5 Planung – erste Stellungnahme von der SPD

Gegen die von der Hochbahn aktuell untersuchte U5-Nordvariante agitiert auch Thomas Domres, SPD-Bezirks-Fraktionschef. Die 200 Millionen Euro, die mit der viel kürzeren und schnelleren Nordvariante eingespart werden könnten, interessieren ihn nicht. Gegenüber NDR 90,3 erklärte er: „Wir müssen stadtplanerisch denken und nicht in der Kostenkategorie“.

Domres favorisiert eine U5-Haltestelle Hartzloh-West mit der bisher geringsten Neuerschließung – nur 4.500 Barmbeker werden hier erstmalig erschlossen. Die Hochbahn bezweifelt bisher, ob dieser Standort baulich überhaupt machbar ist. Vertiefte Untersuchungsergebnisse liegen noch nicht vor. Domres hingegen ist überzeugt, dass am Hartzloh besonders viele Menschen wohnen und die „wichtige“ Fuhlsbüttler Straße nah sei.

Wichtig scheint nur zu sein, die Bezirksversammlung mit Hilfe der Mehrheit von SPD und Grüne zu einem Bekenntnis zur teuren Südvariante zu bringen, bevor die Untersuchungsergebnisse zur Nordvariante vorliegen.

Stadtplanerisch zu denken, bedeutet zu untersuchen, welche Entwicklungsmöglichkeiten ein Standort hat. Der Bereich um den Hartzloh bietet laut Baubehörde nur noch wenig Raum für Wohnungsbauprojekte, Stichwort „Nachverdichtung“. Es ist einfach zu eng. Größere Phantasie scheint es im Bereich der Nordheimstraße zu geben. Gerüchten zufolge wird an der Ecke Nordheimstraße/Fuhlsbüttler Straße bereits mit Investoren über neue Hochhäuser gesprochen, entlang dieser Magistrale gibt es noch viel Raum für Nachverdichtung, alte und marode Nachkriegshäuser locken geradezu zum Neubau.

Stadtplanerisch zu denken, bedeutet, sich mit den Konsequenzen für einen Stadtteil zu beschäftigen: Neben den Belastungen durch eine jahrelange Großbaustelle müsste für eine Haltestelle Hartzloh-West neben dem alten Baumbestand und dem neuen Spielplatz auch der beliebte Wochenmarkt und das neue Café für mindestens fünf Jahre weichen. Die alteingesessenen Gewerbetreibenden an dieser Ecke dürften diese Bauzeit kaum wegstecken.

Zum Ausgleich wird hinterher alles „aufgewertet“, sprich „teurer“ werden. Dies ist anscheinend die positive Entwicklung, die SPD und Grünen im Bezirk vorschwebt. Sicher werden sie Ihre Visionen bald konkretisieren und viele Aspekte benennen, die es Wert sind hier für relativ wenige Menschen eine U-Bahn-Station zu bauen, in einem stadtplanerisch und verkehrlich gut erschlossenen Gebiet.

U5 wird zum Politikum:
SPD und Grüne torpedieren die Planung der Hochbahn per Eilantrag

Am 14. Juli hat die Hochbahn die Erweiterung der U5-Planung um eine Nordvariante bekanntgegeben. Unsere politischen Vertreter haben jedoch ein unergründliches Interesse an einer Haltestelle im Bereich Hartzloh und sehen angesichts einer viel kürzeren, schnelleren und 200 Millionen Euro billigeren Nordvariante ihre Felle wegschwimmen.

Die rot-grünen „Planungsexperten“ stellen fest: Eine Haltestelle in der Nordheimstraße sei „keine angemessene Erschließung Barmbek-Nords“.

Woher kommt dieses Wissen? Die Hochbahn prüft seit Juli eine mögliche Trassenführung und Haltestellenlage im Bereich der Nordheimstraße. Hier ist noch alles offen. Es liegen bisher keine Informationen der Hochbahn vor. Probebohrungen fanden gerade erst statt. Die Nordheimstraße liegt unweit der ursprünglich geplanten Haltestelle Elligersweg.

Es wird deutlich: Den Regionalpolitikern geht es nicht um eine für Barmbek, Steilshoop, Bramfeld und auch Ohlsdorf optimale menschen- und umweltfreundliche Planung der U5 Haltestelle im Raum Barmbek. Ihnen geht es nicht um die Zielsetzung einer hohen Neuerschliessung – auch im Hinblick auf zukünftigen Wohnungsbau. SPD und Grüne denken nicht an die Sinnhaftigkeit und Finanzierbarkeit der Linienführung der U5 im nördlichen Bereich.

Ein Jahr lang war Schweigen der beiden Parteien im Stadtteil zu vernehmen. Und jetzt auf einmal dieses politische Interesse und hektischer Aktionismus?! Warum wollen Regionalpolitiker der SPD und Grünen demagogisch an den Bürgern vorbei ihre eigenen Interessen durchsetzen? Was sind die wirklichen Beweggründe?

Am vergangenen Donnerstag in der Bezirksversammlung haben wir deutlich gemerkt: Am liebsten wäre es ihnen gewesen, wir hätten gar nichts mitbekommen vom gestellten Eilantrag!

Der Eilantrag von SPD und Grünen im Detail: 

Punkt 1: 

Schon im ersten Punkt des Eilantrages wird die bisherige Bürgerbeteiligung mit Füßen getreten. Auf insgesamt drei großen Veranstaltungen allein in Barmbek-Nord waren unsere politischen Vertreter nicht bereit öffentlich Stellung zu beziehen – allenfalls als „neutrale“ Beobachter konnte der eine oder andere gesichtet werden. Alle Erkenntnisse aus den bisherigen „transparenten Planungsverfahren“ werden politisch nur solange geduldet, solange die Partikularinteressen gewisser Politiker gewahrt bleiben.

Jetzt, da diese Ziele gefährdet sind, soll sich die Bezirksversammlung Hamburg-Nord „für eine Haltestelle entlang der ursprünglich geplanten südlichen Trasse der U5“ aussprechen.

Punkt 3: 

Die BWVI soll aufgefordert werden, die Ergebnisse der vertieften Prüfung der fünf verbliebenen Haltestellen entlang der „Barmbeker Beule“ zeitnah öffentlich vorzustellen. An den Ergebnissen der Planung der Nordvariante besteht also kein Interesse seitens SPD und Grünen – sehr wohl aber seitens vieler Bürger!

Punkt 5: 

SPD und Grüne halten die Anwesenheit eines Vertreters des Senats auf der geforderten Veranstaltung für „notwendig“! Noch im Februar hat Herr Kleinow – Urheber des Antrags – in der Bezirksversammlung zu Protokoll gegeben: „Es gibt bei derartigen Verfahren keine einzelnen Entscheidungsbefugten. […] Dies ist der richtige Weg und man sollte hier keine Ängste vor Ort durch Spekulationen schüren, dass das Verfahren nicht transparent wäre. Fakt ist, es wurde auf Landesebene entschieden, dass diese U- Bahn-Linie gebaut wird. Der Bezirk hat hier keinen Einfluss auf diese Entscheidung.

Herr Domres ergänzte: „Es handelt sich um ein breit angelegtes transparentes Bürgerbeteiligungsverfahren, welches die Hamburger Hochbahn durchführt.“ Auch Herr Rösler „bezweifelt, dass die geforderte Einladung von Vertretern aus Politik und Fachbehörde notwendig ist“.

Zuvor hatte unsere Bürgerinitiative zum wiederholten Male gefordert, mit Vertretern des Senats im Rahmen der Bürgerbeteiligung über die Planung zu diskutieren. Vertreter von SPD und Grünen haben dieser Forderung stets widersprochen. Der Plangsauftrag liege bei der Hochbahn, die am Ende gegenüber dem Senat eine Empfehlung ausspricht. 

Punkt 6: 

Es wird überdeutlich, dass der Fokus der Antragsteller nach dem Wegfall der „Vorzugsvariante Hartzloh-Ost“ nun auf der Variante „Hartzloh-West“ (Wochenmarkt) liegt – diese wird als einzige explizit herausgestellt.

Abschließend soll die BWVI aufgefordert werden, zeitnah den aktuellen Sachstand im Verkehrsauschuss zu erläutern.

Geschäftsordnung stoppt Eilantrag – vorläufig

Trotz der Mehrheitsverhältnisse in der Bezirksversammlung kam der Eilantrag nicht zur Abstimmung – er war zu spät eingereicht worden, und musste darum nachträglich von der Tagesordnung genommen werden. Herr Domres, der SPD-Fraktionsvorsitzende, wollte dies zunächst nicht akzeptieren („Das wird heute beschlossen!“), musste sich aber der geänderten Geschäftsordnung fügen – seine eigene Partei hatte die Fristsetzung für Eilanträge gefordert und im Januar dieses Jahres beschlossen.

Besonders pikant: Die Opposition wäre wohl bereit gewesen, den Antrag zuzulassen – aber nur ohne den Punkt 1! Auf diesen wollten die Antragsteller jedoch keinesfalls verzichten.

Neuer Termin wird vorbereitet

Der Antrag soll nun laut Herrn Kleinow im Hauptauschuss am 7. November beschlossen werden – ein Gremium, das noch bürgerferner tagt als die Bezirksversammlung. Bürgerbeteiligung und Transparenz geht anders, Herr Kleinow!

In einem persönlichen Gespräch haben wir Herrn Kleinow auf die Ungeheuerlichkeit dieses Antrags hingewiesen. Er versprach, unsere Argumente mitzunehmen und auch den Antrag gegebenenfalls noch umzuformulieren. Es ginge ihm wirklich nicht um politische Einflussnahme, sondern ausschließlich um eine Verbesserung der Transparenz bei der Planung der U5.

Schwer zu glauben, denn nur zwei Punkte des Antrags befassen sich mit der Bürgerbeteiligung. Sie soll fortgesetzt werden (Punkt zwei) und die Fragen aus der Februarveranstaltung sollen beantwortet werden (Punkt vier). Braucht es dafür einen Eilantrag?

Unsere Forderung

Man kann die Planung und das Bürgerbeteiligungsverfahren der Hochbahn kontrovers diskutieren – dazu fordern wir die Politik seit über einem Jahr auf. In drei großen Beteiligungsveranstaltungen und zahlreichen Gesprächen sahen unsere politischen Vertreter keine Veranlassung, ihre Wünsche und Vorstellungen begründet darzulegen, während sich die Bürger vor Ort nachhaltig und konstruktiv einbrachten. Wir erwarten von politischer Seite entweder Neutralität oder ein Engagement mit offenem Visier!

Die Bürgerinitiative für einen lebenswerten Hartzloh fordert die Bezirksfraktionen von SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN auf, diesen Antrag ersatzlos zurückzunehmen. Eine einseitige, massive Einflussnahme auf die Hochbahn von politischer Seite aufgrund unliebsamer Erkenntnisse aus den Untersuchungen ist weder hinnehmbar noch angemessen!

U5-Nordvariante: Schneller, kürzer, preiswerter?

Nachdem die Hochbahn am 14. Juli 2017 die Untersuchung einer kürzeren U5-Nordvariante bekanntgegeben hat, erscheint die bisher untersuchte Südvariante in einem neuen Licht: Allein der mehr als einen Kilometer lange Umweg nach Süden bedeutet nicht nur enorme Mehrkosten von etwa 200 Millionen Euro beim Bau der U5, sondern auch eine tägliche Fahrzeitverlängerung und deutlich höhere Unterhaltskosten. Bedacht werden muss bei allen individuellen Wünschen, dass die Förderfähigkeit der U5 – und damit die Realisierung des gesamten Projekts – mit Einsparungen in dieser Größenordnung stehen und fallen kann.

Im Moment hält die Hochbahn eine Station in der Nordheimstraße für möglich. Platz zum bauen und Anschluss an die Buslinien ist dort augenscheinlich reichlich vorhanden, die Neuerschließungszahlen dürften auf ähnlichem Niveau liegen wie weiter südlich. Eine U5-Haltestelle an dieser Stelle wird eine Aufwertung für diesen Teil Bambek-Nords bedeuten und eine Wohnungsbau-Offensive auf den bestehenden Freiflächen nach sich ziehen. Der Wohnungsbau an Magistralen ist zur Zeit ein großes Thema in Hamburg, hier ist sehr viel Entwicklungspotential vorhanden.

Da dem Hartzloh aufgrund des extrem engen Straßenquerschnitts nur noch geringe Realisierungschancen bescheinigt werden, entfällt die bisherige Vorzugsvariante im Süden. Die Hochbahn prüft nun, ob eine der verbliebenen Alternativen den Luxuszuschlag im Vergleich zur Nordheimstraße wert sein könnte. Die endgültige Entscheidung soll bis Ende des Jahres fallen, alle bisherigen Varianten sind weiterhin im Rennen.

U5-Nordvariante: Schneller, kürzer, preiswerter? | Karte hergestellt aus OpenStreetMap-Daten | Lizenz: Open Databas License (ODbL)

BI-Infostand bei KulturBewegt!

Einen Tag nach der unerwarteten Mitteilung, dass die Hochbahn eine Trassenführung über die Nordheimstraße untersucht, konnten wir auf unserem Infostand beim Stadtteilfest unseren „Etappensieg“ feiern und viele interessierte Barmbeker über das Thema U5 informieren. Wir haben weiter Unterschriften gesammelt, viel Informationsmaterial verteilt, Fragen beantwortet und diskutiert. Auch der eine oder andere Klönschnack wurde gehalten – es war deutlich zu spüren, dass die monatelange Anspannung weniger wurde.

Wer Lust hatte, konnte sich auch aktiv einbringen. Es entstand eine schöne Collage, die zeigt was wir alle hier schön finden, was die Politik beachten und was im Stadtteil besser werden muss.

Keine Haltestelle in eng bebautem Wohngebiet!

Haltestelle U5 in Barmbek-Nord? Ja – aber möglichst menschen- und umweltschonend in Trassenführung und Bauweise!

Haltestelle U5 in Barmbek-Nord? Ja – aber dann bitte unter Berücksichtigung von zukünftiger Wohnbebauung und möglichst hoher Neuerschließung, damit viele von einer neuen U-Bahn profitieren.

Dafür haben wir bisher gekämpft und dafür setzen wir uns weiter ein. Für ein lebenswertes Barmbek auch in Zukunft!

Erklärung: St. Gabriel und die U5 Planung

Der Kirchengemeinderat von Sankt Gabriel hat eine am 13.07.2017 einstimmig beschlossene Erklärung zum Bau der U5 veröffentlicht. Zentrale Aussage ist die Forderung an die Verantwortlichen in Politik und Hochbahn nach einer umwelt- , natur- und menschenschonende Planung und Umsetzung der U5.

Hochbahn untersucht kürzere und schnellere U5 Trassierung

Grafik: Hochbahn

Heute hat die Hochbahn die zusätzliche Untersuchung einer direkten Trassierung der U5 von Steilshoop zur Sengelmannstraße bekanntgegeben. Im Bereich der Nordheimstraße könnte eine Haltestelle für Barmbek-Nord liegen. Aktuelle Verkehrsmodellrechnungen haben gezeigt, dass eine Umsteige-Haltestelle Rübenkamp nicht die Werte liefert, die den notwendigen teuren Umweg nach Süden rechtfertigen.

Die Bürgerinitiative für einen lebenswerten Hartzloh begrüßt diese Entscheidung des Lenkungskreises, zu viele negative Aspekte zeigten sich bei der Verfolgung der Südvariante. Von Anfang an haben wir betont, wie wichtig es ist, bei einem solchen Jahrhundertprojekt flexibel zu bleiben und in alle Richtungen zu denken. Wir halten es für einen Fehler der Hochbahn, die Bürgerbeteiligung auf den von Planern vorgegebenen Rahmen beschränken zu wollen. Gerade bei einer solchen vielschichtigen Planung können Anregungen der „Fachleute vor Ort“ wertvolle Hinweise liefern um die laufenden Planungen immer wieder zu hinterfragen. Das mag ein schwieriger Weg sein, aber der leichte Weg führt selten zum besten Ergebnis. Und manchmal stellt sich der kürzere Weg als sinnvoller heraus.

Das geplante Bauverfahren mit offenen Baugruben halten wir weiterhin für kritisch und zu belastend, auch im Hinblick auf die weitere Streckenführung durch eng bebaute Stadtteile. Wir sind sehr gespannt, ob jetzt ein Umdenken stattfindet, dass sich auch in der Form der Bürgerbeteiligung niederschlägt. Davon kann Hamburg nur profitieren.

 


Infoseite der Hochbahn zur aktuellen U5-Planung

Hamburger Abendblatt vom 15. Juli 2017
BILD Hamburg vom 15. Juli 2017

Stellungnahme statt Vorfreude

Stellungnahme der Bürgerinitiative für einen lebenswerten Hartzloh zum Artikel „Vorfreude auf die neue U5“ in der aktuellen Sommer-Ausgabe der Zeitschrift Barmbek live.

Update 18.07.2017: Verantwortlichkeit für den Artikel im Text geändert, Zusmmenfassung der Stellungnahme der IG Fuhle am Ende des Artikels angefügt. Alle Änderungen sind im folgenden Text kursiv gesetzt.

„Stellungnahme statt Vorfreude“ weiterlesen

„Wir sind die Hochbahn – was wir ankündigen, machen wir auch.“

Mit diesen Worten wird Hochbahn-Chef Henrik Falk heute zitiert.

Artikel in der WELT vom 20.06.2017

Lieber Herr Falk, auch wenn Sie jetzt vielleicht lachen: Das werden wir zu verhindern wissen.

Leider nicht im Rahmen der sogenannten „Bürgerbeteiligung“, denn der dabei von der Hochbahn vorgegebene Rahmen und die zugrundeliegende Denkweise sehen kein Infragestellen der grundsätzlichen Planung vor – hier wird eine große Chance vertan. Durch die viel zu späte Information über die Planung können Bedenken und Vorschläge zur Verbesserung nicht mehr berücksichtigt werden, ohne den Zeitplan zu gefährden. So wird der Grundgedanke des Beteiligungsverfahrens schon zu Beginn abgelehnt und mit großem Aufwand eine Beschäftigungsveranstaltung nach der anderen für die Bürger organisiert, um derweil in Ruhe die Vorentwurfsplanung zu beenden.

Herr Falk: Diese Form der Bürgerbeteiligung als „Paradebeispiel“ zu bezeichnen, ist zynisch. Eine falsche Planung wird nicht dadurch besser, dass man sich unerwünschten Argumenten verschließt. Diese falsche Grundhaltung wird sich rächen, und am Ende des Tages werden Sie dafür verantwortlich sein. Das wird auch schmerzhaft für die vielen tausend Hamburger, die darauf vertrauen, dass die Hochbahn – dass Sie – mit der U5 ein Jahrhundertprojekt umsetzen wollen.

Bitte berücksichtigen Sie dies bei Ihrer Planung, damit es nicht am Ende heißen muss: Wer zuletzt lacht, lacht am Besten.

Resistance is not futile!

Danke an alle Unterstützer – der Erfolg unserer Sommerdemo ist euer Verdienst!

Hallo alle miteinander,

die heutige Demo war super. Wir waren bunt, laut und es gab viele gute Gespräche mit den Anwohnern und allen interessierten Leuten. Ein Dank  an das Orga-Team die mit unendlichem Einsatz die ganze Veranstaltung ermöglicht haben. Eine starke Aktion, die geprägt von der guten Gemeinschaft unserer Initiative wurde.

Ein Dank an die Markthändler die uns so fantastisch unterstützten mit Sachspenden für die Veranstaltung. Ein besonderer Dank sei noch dem Theaterteam gewidmet, die wunderbar  das Publikum begeisterten.

Wir waren mehr Teilnehmende als erwartet. Die offizielle Teilnehmerzahl laut Polizei betrug 70 Personen. So funktioniert Öffentlichkeitsarbeit. Keine Baggerbuddelei für eine überflüssige U5 Haltestelle.

Gruß Klaus Herrmann

Klaus, an dieser Stelle noch ein ganz herzliches Dankeschön an DICH von uns allen! Du hast mit deiner Stimme den Demonstrationszug getragen und begleitet, für Stimmung gesorgt und alles zusammengehalten. Du bist großartig!

Sommerdemo der BI am 17. Juni!

Es ist soweit! Am Samstag, den 17. Juni findet unsere Sommerdemo statt.

Vielen Dank an das Planungsteam für den tollen Einsatz und eure Ideenvielfalt! Bis Samstag gibt es noch viel zu tun, und dann geht es los:

Ab 9.30 Uhr sammeln sich alle Teilnehmer vor dem Wochenmarkt.

Um 10 Uhr geht es los: Großer Umzug durch das Hartzloh-Viertel mit guter Laune, Trommeln und Gesang. Ein Sonnentanz für schönes Wetter ist ausdrücklich erlaubt. 🙂

Gegen 11 Uhr wird der Zug wieder am Wochenmarkt ankommen.

Von 11 bis 13 Uhr findet dort die Abschlusskundgebung statt, mit vielen Informationen, Aktionen unter Beteiligung der Marktleute! Es wird ein buntes und fröhliches und lautes und unvergessliches Sommerfest des Widerstands. Wir geben alles für unser Viertel!

Kommt zahlreich, bringt Kinder, Freunde, Bekannte mit – und auch jeden Menschen, den ihr zufällig trefft – denn unser Stadtteil ist lebenswert!

Dafür gehen wir gemeinsam auf die Straße. Unser Stadtteil muss lebenswert bleiben!